Teil 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Bestellungen

Culinarium Magdeburg GmbH | Schleinufer. 52 | 39104 Magdeburg

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Culinarium Magdeburg GmbH) über die Internetseite www.culinariarestaurant.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die
weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Culinarium Magdeburg GmbH
Schleinufer 52
39104 Magdeburg
Deutschland
Telefon: 0391 555 79 745
E-Mail: info@culinariarestaurant.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen “Zustandekommen des Vertrages” unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

6.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung “Gewährleistung” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Teil 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen Tischreservierungen

Culinarium Magdeburg GmbH | Schleinufer. 52 | 39104 Magdeburg

2.1. Tischreservierungen (individuell bis 10 Personen ohne Speisenvorbestellung)

2.1.1 Eine Reservierung bis 10 Personen ohne Speisenvorbestellung ist fernmündlich oder schriftlich möglich.

1.2 Bei einer individuellen Tischreservierung bis 10 Personen ohne Speisenvorbestellung ist die Reservierung des Tisches bis 15 Minuten nach dem vereinbarten Zeitpunkt ohne Meldung einer Verspätung garantiert. Für den Fall, dass eine Verspätung von mehr als 15 Minuten eintritt, ist der Gast / Kunde verpflichtet, diese Verspätung zumindest fernmündlich zu melden. Andernfalls verliert der Gast / Kunde die Reservierung vollständig. Auch bei Meldung der Verspätung durch den Kunden verliert dieser den Anspruch auf die reservierte Platzierung und erhält einen Tisch nach Verfügbarkeit.

2.1.3 Um die Verwaltung der Tische zu optimieren, werden bei Tischreservierungen ohne Speisenvorbestellung in der Regel 2,5 Stunden Aufenthalt vorgesehen.
Auf Wunsch ist eine Verlängerung möglich. Bitte geben Sie dies bei Ihrer Buchung in der Rubrik “Bemerkungen” an. Unser Service-Center wird Ihnen eine Bestätigungs- änderung zukommen lassen.

2.1.4 Eine Stornierung der Tischreservierung ist bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenlos möglich.

2.1.5 Wenn Sie eine Tischreservierung noch am gleichen Tag des Bewirtungsdatums stornieren möchten, kontaktieren Sie den Restaurant direkt. Falls durch die Stornierung ein Schaden für die Culinarium Magdeburg GmbH entsteht, kann dieser eine Stornogebühr von € 15,00 pro Person erheben.

2.1.6 Im Falle eines Nichterscheinens (no show) ohne Absage kann die Culinarium Magdeburg GmbH eine Gebühr von € 25,00 pro Person erheben.

2.2 Gruppenreservierungen ab 10 Personen

2.2.1 Eine Gruppenvorbestellung ist ausschließlich schriftlich und gegen Kostenübernahmeerklärung möglich.

2.2.2 Eine Stornierung des abgeschlossenen Vertrages kann bis 4 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenlos erfolgen. Die Stornierung hat schriftlich zu erfolgen. Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt wird eine Stornogebühr in Höhe von 25% des zu erwartenden Umsatzes geltend gemacht. Erfolgt eine Stornierung am selben Tag oder erscheint die Gruppe nicht, wird eine Stornogebühr in Höhe von 100% des zu erwartenden Umsatzes erhoben. Zur Berechnung der Stornogebühr wird bei fehlender Vorbestellung einer bestimmten Leistung als Berechnungsgrundlage das günstigste Hauptgericht bei dem Restaurant angesetzt

2.3 . Bei eine Gastzahlminderung von über 20 % , die Culinarium Magdeburg GmbH behalt sich vor eine pauschal in Höhe von 20,00 € pro fehlende Gast zu berechnen.

2.3. Gruppenreservierungen mit Speisenvorbestellung (ab 11 Personen)

2.3.1 Eine Speisenvorbestellung hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen.

2.3.2 Eine Stornierung der Speisenvorbestellung ist bis sieben Tage vor dem vereinbarten Termin kostenlos möglich. Die Stornierung hat schriftlich zu erfolgen.
Bei Stornierung der Vorbestellung nach dem genannten Zeitpunkt ist die Culinarium Magdeburg GmbH berechtigt, 50% des erwarteten Umsatzes zu berechnen. Erfolgt eine Stornierung am selben Tag oder erscheint die Gruppe nicht, wird eine Stornogebühr in Höhe von 100% des erwarteten Umsatzes erhoben.

2.3.3 Eine Änderung der Speisenvorbestellung kann bis 72 Stunden vor der Bewirtung schriftlich erfolgen.

2.3.4 . Bei eine Gastzahlminderung von über 20 % die Culinarium Magdeburg GmbH behalt sich vor eine pauschal in Höhe von 25,00 € pro fehlende Gast zu berechnen.

2.4. Raumanmietung

2.4.1 Die Anmietung eines Raumes hat schriftlich zu erfolgen.

2.4.2 Mit Zusendung der Auftragsbestätigung kann die Culinarium Magdeburg GmbH eine Anzahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes verlangen. Die Restzahlung wird nach konkreter Vereinbarung in dem Bestätigungsschreiben fällig.

2.4.3 Eine Stornierung der Raumanmietung ist bis 14 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenlos möglich. Bei einer Stornierung nach diesem Zeitpunkt wird eine Stornogebühr in Höhe von 50% des erwarteten Umsatzes erhoben. Erfolgt eine Stornierung am selben Tag oder wird der Raum nicht in Anspruch genommen, werden 100% des vereinbarten Preises fällig.

2.5. Geschlossene Gesellschaft

2.5.1 Die Reservierung für eine geschlossene Gesellschaft hat schriftlich und möglichst frühzeitig zu erfolgen. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung durch die Culinarium Magdeburg GmbH kann eine Anzahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes verlangt werden. Die Restzahlung wird nach konkreter Vereinbarung in dem Bestätigungsschreiben fällig.

2.5.2 Die Reservierung der geschlossenen Gesellschaft kann bis 30 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenlos storniert werden. Bei einer Stornierung bis 72 Stunden vor dem vereinbarten Termin wird eine Stornogebühr in Höhe von 80% des Auftragswertes erhoben. Eine Stornierung ist nach dem genannten Termin nicht mehr möglich. Es wird der Gesamtpreis der Reservierung fällig.

2.6. Gerichtsstand

2.6.1 Als Erfüllungsort des Vertragsverhältnisses gilt der Sitz der Culinarium Magdeburg GmbH in Magdeburg.

2.6.2 Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, gilt der Sitz der Culinarium Magdeburg GmbH auch als Gerichtsstand. Die Culinarium Magdeburg GmbH ist jedoch auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

2.7. Sonstiges

Sollte eine der vereinbarten Bestimmungen unwirksam sein, so behalten die übrigen Bestimmungen weiterhin ihre

Wirksamkeit.